25 Sep

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Bundeskanzlerin Angela Merkel  in einem Glückwunschschreiben und in einem Telefonat zu ihrem vierten Wahlsieg in Folge bei einer  Bundestagswahl herzlich beglückwünscht. Angesichts großer globaler Herausforderungen brauche Europa jetzt mehr denn je eine stabile Bundesregierung, die tatkräftig an der Gestaltung unseres Kontinents mitwirke, so Juncker. Der Kommissionspräsident drückte seine Überzeugung aus, dass die anstehenden Koalitionsverhandlungen dazu beitragen werden.

Auf die Frage, ob die Kommission durch den Aufstieg der AfD besorgt sei, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas heute Mittag vor Journalisten in Brüssel: „Die Kommission hat Vertrauen in die Demokratie. Präsident Juncker hat wiederholt auf die Notwendigkeit verwiesen, Selbstzufriedenheit zu vermeiden und zwischen denen zu unterscheiden, die die Rolle und die Politik der Europäischen Union kritisch hinterfragen – und denen, die die EU schlicht zerstören wollen.“ Die Politik müsse echte Lösungen für echte Probleme bieten, sich dem populistischen Diskurs entgegenstellen und Europa besser erklären. „Die Juncker-Kommission ist entschlossen, die Arbeit an all diesen Fronten fortzusetzen“, sagte Schinas.